Möglicherweise haben Sie sich bereits die Frage gestellt, warum das Gemeinderatssitzungsprotokoll nicht unmittelbar nach der GRS auf unserer Homepage zu finden ist, sondern erst nach der darauffolgenden.

Der Grund liegt darin, dass die Behörden die Auffassung vertreten, dass ein "nicht genehmigtes Protokoll" (= ein von den Fraktionsvorsitzenden noch nicht unterzeichnetes Protokoll) von einer öffentlichen Sitzung nicht veröffentlicht werden darf.

Um hier nicht weiter Öl ins Feuer zu gießen, haben wir uns dazu entschlossen, dieser Rechtsauffassung Folge zu leisten und das "nicht genehmigte Protokoll" nicht schon vorab zu veröffentlichen, wenngleich dies selbstverständlich Unfug ist.

Im Anhang sehen Sie eine Rechtsauffassung des Landes OÖ (scheint wohl bestellt worden zu sein ...)

Überlegen Sie selbst, welchen Sinn es ergibt ein Protokoll einer öffentlichen Sitzung nicht umgehend öffentlich machen zu dürfen ...

Vor jeder Gemeinderatssitzung ist eine Bürgerfragestunde angesetzt. Jeder Bürger hat dabei die Möglichkeit, seine Fragen direkt im Sitzungssaal unter Anwesenheit aller Gemeinderäte an den Bürgermeister zu stellen. Auch können Sie der anschliessenden Gemeinderatssitzung beiwohnen und miterleben, wie die (von Ihnen gewählten) Mandatare sich in den Diskussionsprozess einbringen und Ihre Anliegen vertreten. Es zeigte sich in der Vergangenheit, dass eine aktive Bürgerbeteiligung an den Gemeinderatssitzungen das Stimmverhalten der Fraktionen wesentlich beeinflusste.

Nehmen Sie bitte zahlreich daran teil!

Protokoll verfügbar nach der nächsten GR-Sitzung

Vor TOP 5 wird aufgrund eines Dringlichkeitsantrags des Bürgermeisters der Tagesordnungspunkt "Schaffung eines Jugendraumes" behandelt.

                                     LINK zum Protokoll

diese Tagesordnung wurde nach Abhaltung einer 1/4stündigen Bürgerfrage-stunde behandelt

Diese Fragen, welche wir am 15.12.2010 an den Herrn Bürgermeister übergaben, wurden noch in der Sitzung vom 15.12.2010 unter TOP 16 Allfälliges oberflächlich bis gar nicht beantwortet!

Da dies ein Bestandteil der Sitzung war, wird dies wohl im Protokoll ersichtlich sein! 

--- entfällt ---

folgende Tagesordnung wurde nach Abhaltung einer 1/2stündigen Bürgerfrage-stunde behandelt

Es wurden keine schriftlichen Anfragen vorbereitet.

folgende Tagesordnung wurde nach Abhaltung einer 1/2stündigen Bürgerfrage-stunde behandelt

Derzeit (Stand: 15.12.2010) liegen uns leider noch keine schriftlichen Antworten vor (bei der GRS vom 28.07.2010 hat der Herr Bürgermeister einen Teil der Fragen oberflächlich beantwortet), weshalb wir Herrn Bürgermeister bereits mehrmals schriftlich aufforderten seinen Verpflichtungen nachzukommen.

Damit die offenen Fragen nicht in Vergessenheit geraten, haben wir diese nochmals schriftlich bei der GRS am 15.12.2010 an den Herrn Bürgermeister übergeben, inkl. der neuen Fragen vom 15.12.2010, welche teilweise von Bürgern an uns herangetragen wurden.

folgende Tagesordnung wurde nach Abhaltung einer 1/2stündigen Bürgerfrage-stunde behandelt (TOP 3 d) sowie TOP 12 wurden vertagt)